Geistiges Eigentum
Schutz des geistigen Eigentums
Marken und Erfindungen lassen sich in Bulgarien national über das Patentamt der Republik Bulgarien oder in einem Schritt EU-weit schützen. Seit 2023 nimmt Bulgarien außerdem am Einheitspatent und am Einheitlichen Patentgericht teil.
- Schutzdauer einer Marke, unbegrenzt verlängerbar
- 10 Jahre1,2
- Schutzdauer einer Marke, unbegrenzt verlängerbar
- EU-Länder, die ein Einheitspatent abdeckt, einschließlich Bulgarien (2025)
- 183
- EU-Länder, die ein Einheitspatent abdeckt, einschließlich Bulgarien (2025)
Bulgarische Marke
| Anmeldestelle | Patentamt der Republik Bulgarien, online, per Post oder per Fax |
|---|---|
| Anmeldung und Prüfung | 265,87 € für bis zu drei Klassen |
| Jede weitere Klasse | 15,34 € |
| Widerspruchsfrist | Drei Monate ab Veröffentlichung |
| Eintragungsurkunde | 25,56 € |
| Schutzdauer | 10 Jahre ab Anmeldung, verlängerbar um jeweils weitere 10 Jahre |
Quelle: Patentamt der Republik Bulgarien: National trade mark, procedure and fees1
Waren und Dienstleistungen müssen vollständig aufgeführt werden; die Angabe der Klassennummer allein genügt nicht. Die Gebühren sind innerhalb von 14 Tagen nach der Anmeldung fällig.1
Unionsmarke
| Anmeldestelle | Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), online |
|---|---|
| Eine Klasse | 850 € |
| Zweite Klasse | 50 € |
| Dritte und jede weitere Klasse | 150 € |
| Schutzdauer | 10 Jahre, unbegrenzt verlängerbar |
Quelle: EUIPO: Trade mark fees and payments2
Eine Unionsmarke gilt in allen Mitgliedstaaten, einschließlich Bulgarien. Eine bulgarische Marke ist günstiger, wenn Bulgarien Ihr einziger Markt ist.
Patente
Erfindungen können national beim bulgarischen Patentamt oder über das Europäische Patentamt patentiert werden. Seit Bulgarien 2023 dem System des Einheitspatents beigetreten ist, deckt ein einziges europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung Bulgarien und 17 weitere EU-Länder ab, ohne nationale Validierung oder Übersetzung in Bulgarien. Streitigkeiten über diese Patente entscheidet das Einheitliche Patentgericht, das für alle teilnehmenden Länder zugleich urteilt.3
Praktische Schritte
- Melden Sie Ihre Marke an, bevor Sie in Bulgarien starten, und recherchieren Sie zuvor in den nationalen und EU-Registern.
- Halten Sie in den Verträgen von Mitarbeitern und Auftragnehmern fest, wem die von ihnen erstellte Software, Designs und Inhalte gehören.
- Beauftragen Sie für Anmeldungen, Widersprüche und Rechtsdurchsetzung einen bulgarischen Vertreter für gewerblichen Rechtsschutz.
Schritt für Schritt
So melden Sie eine Marke in Bulgarien an
Beantragen Sie eine bulgarische Marke beim Patentamt der Republik Bulgarien, indem Sie die Schritte für Anmeldung, Zahlung und Eintragung befolgen.
-
Register durchsuchen
Durchsuchen Sie vor der Anmeldung die nationalen und die EU-Register. Melden Sie Ihre Marke an, bevor Sie in Bulgarien auf den Markt gehen.
-
Waren und Dienstleistungen aufführen
Führen Sie die Waren und Dienstleistungen vollständig auf; die Angabe der Klassennummer allein genügt nicht.
-
Anmeldung einreichen
Reichen Sie die Anmeldung beim Patentamt der Republik Bulgarien online, per Post oder per Fax ein. Die Anmelde- und Prüfungsgebühr beträgt 265,87 € für bis zu drei Klassen, jede weitere Klasse kostet 15,34 €.
-
Anmeldegebühr zahlen
Zahlen Sie die Anmeldegebühr innerhalb von 14 Tagen nach der Anmeldung.
-
Widerspruchsfrist abwarten
Die Widerspruchsfrist beträgt drei Monate ab der Veröffentlichung.
-
Urkunde bezahlen
Die Eintragungsurkunde kostet 25,56 €.
Häufig gestellte Fragen
Was kostet eine bulgarische Marke?
Die Anmeldung einer bulgarischen Marke kostet 265,87 € für bis zu drei Klassen zuzüglich 15,34 € für jede weitere Klasse. Die Eintragungsurkunde kostet 25,56 €. Waren und Dienstleistungen müssen vollständig aufgeführt werden; die Angabe der Klassennummer allein genügt nicht.
Wie lange besteht Markenschutz in Bulgarien?
Eine bulgarische Marke ist ab dem Anmeldetag 10 Jahre geschützt. Sie kann unbegrenzt um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden.
Gilt eine Unionsmarke auch in Bulgarien, und was kostet sie?
Ja, eine einzige Unionsmarke gilt in Bulgarien und in allen anderen EU-Mitgliedstaaten. Die Online-Gebühr beträgt 850 € für eine Klasse, 50 € für die zweite Klasse und 150 € für die dritte und jede weitere Klasse.
Wie viele Länder einschließlich Bulgarien deckt ein Einheitspatent ab?
Im Jahr 2025 deckte ein Einheitspatent 18 EU-Länder ab, darunter Bulgarien. Ein europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung gilt in Bulgarien und 17 weiteren EU-Ländern, ohne dass in Bulgarien eine nationale Validierung oder Übersetzung erforderlich ist.
Quellen
- Patentamt der Republik Bulgarien: National trade mark, procedure and fees
- EUIPO: Trade mark fees and payments
- Dreyfus: Unitary Patent, Bulgaria’s accession and what it means
Zahlen geprüft am 13. Oktober 2026. Von InvestBulgaria zur allgemeinen Information erstellt. Dies ist keine Anlage-, Steuer- oder Rechtsberatung; bitte lassen Sie die Angaben von einem qualifizierten Berater bestätigen, bevor Sie handeln.
