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Über Association for European Integration and Human Rights
Die Association for European Integration and Human Rights wurde am 18.03.1998 in Plovdiv von Rechtsanwalt Mihail Ekimdjiev und Rechtsanwalt Dimitar Roussev gegründet.
Es handelt sich um einen Verein praktizierender Juristen, die die Idee verbindet, das Recht im öffentlichen Interesse auszuüben und die Menschenrechte als einen der Grundwerte der Zivilgesellschaft in Bulgarien zu verankern.
Mehr als 20 praktizierende Juristen, die sich auf verschiedene Rechtsgebiete spezialisiert haben, wirken als Experten an der Tätigkeit des Vereins mit. Neben praktizierenden Anwälten sind an den Bildungsprojekten des Vereins auch Richter des Bezirksgerichts Plovdiv sowie Rechtsreferendare beteiligt, die sich beim Verein spezialisieren. Bis heute hat der Verein fünf Menschenrechtsprojekte erfolgreich umgesetzt, die von der Open Society Foundation, dem Europarat und dem UN-Hochkommissar für Flüchtlinge – Bulgarien finanziert wurden. Wichtigste Partner bei der Umsetzung dieser Projekte waren Interights – London, das Bulgarische Helsinki-Komitee, der Oberste Anwaltsrat und der Rat der Anwaltskammer Plovdiv. Bislang wurden mit finanzieller und methodischer Unterstützung des Vereins rund 150 Beschwerden im Namen bulgarischer Bürger beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eingereicht. Diese Beschwerden betrafen akute Menschenrechtsprobleme, die sich aus Widersprüchen zwischen innerstaatlicher Gesetzgebung und Rechtsprechung und europäischen Menschenrechtsstandards ergeben. Einige der frühesten Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in bulgarischen Fällen (Ivanka Nikolova v. Bulgaria, Petar Ilijkov v. Bulgaria, Bogdana Dimova v. Bulgaria, Borislav Nikolov v. Bulgaria, Krassimir Shishkov v. Bulgaria und andere) beruhten auf Beschwerden, die von Experten des Vereins eingereicht wurden. Hervorzuheben ist das Urteil der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs im Fall Ivanka Nikolova v. Bulgaria, das von großer Bedeutung war. Zusammen mit dem Urteil im Fall Assenov v. Bulgaria deckte es grundlegende Widersprüche zwischen den strafprozessualen Instituten der ‘Untersuchungshaft' und den Bestimmungen von Artikel 5 der Europäischen Konvention auf und führte zur radikalsten Reform des bulgarischen Strafprozesses der letzten Jahre.
Die Experten der Association for European Integration and Human Rights führen außerdem zahlreiche Verfahren nach dem Gesetz über die Haftung des Staates für Bürgern zugefügte Schäden, die Präzedenzfälle für die Bedingungen und die Gerichtspraxis in Bulgarien schaffen und zu einer Haltung des Respekts gegenüber den grundlegenden Menschenrechten und Freiheiten sowie zu positiven Veränderungen in den beruflichen Stereotypen und Einstellungen der Justizorgane gegenüber den Rechten und der Würde der Bürger führen.